STIMME von und für Minderheiten N° 48 / III 2003
Antidiskriminierung in Österreich?
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Bist du großer Söhne!
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Die Antidiskriminierungspolitik der EU auf dem Prüfstand Stärken und Schwächen der Antirassismus- und der Rahmen-Richtlinie vor dem Hintergrund der Umsetzung in nationales Recht: Der Mitte Juli 2003 versendete Begutachtungsentwurf der österreichischen Bundesregierung für ein Gleichbehandlungsgesetz, mit dem beide EU-Richtlinien für den Privatbereich umgesetzt werden sollen, stellt einen möglichst formalistisch-minimalen Umsetzungsversuch dar, der Ziel und Zweck der Richtlinien mißachtet.
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Ein Antidiskriminierungsgesetz für Österreich? Nein, Danke! Die Umsetzung der EU-Richtlinien 43/2000 und 78/2000 wäre eine gute Möglichkeit gewesen, um ein Antidiskriminierungsgesetz vorzubereiten, aber leider hat die österreichische Bundesregierung nur einen Minimalentwurf vorgelegt.
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Diskriminierung beim Schutz vor Diskriminierung Das vorgeschlagene Gesetz, Umsetzung der EU-Richtlinien in Österreich, lädt potentielle Diskriminierer zu einem "Diskriminierungs-Shopping" geradezu ein: Sind nach Inkrafttreten des Gesetzes nur bestimmte Formen von Diskriminierung ausdrücklich verboten, können sich Diskriminierer dann ganz legal auf die nicht verbotenen Diskriminierungen berufen.
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Verhaltensvereinbarungen als sinnvolle Maßnahme gegen Diskriminierung am Arbeitsplatz? Das EQUAL-Projekt "Gleiche Chancen im Betrieb" will mit Hilfe von Verhaltensvereinbarungen, den "Codes of Conduct", Diskriminierungen in Unternehmen bekämpfen.
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Im Rahmen des EQUAL-Projekts "INTERkulturLOTSEN Österreich" (IKLÖ), das von der Volkshilfe koordiniert wird und an dem die Initiative Minderheiten als Entwicklungspartnerin mitwirkt, führen die TeilnehmerInnen ein Lernprojekt durch, das die Ausbildungsinhalte mit ihrer Berufspraxis verbindet. Das Lernprojekt hat einen Antidiskriminierungs-Schwerpunkt, zum Beispiel die Schaffung eines innerbetrieblichen Bewußtseins für Benachteiligung und die Erhebung und Thematisierung diskriminierender Praktiken.
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Macht "EQUAL" equal? Die privilegierten Projekte können nicht einmal ansatzweise das wiedergutmachen, was an Rassismen in dieser Gesellschaft laufend produziert wird. Eine kritische Bestandsaufnahme von antirassistischen EQUAL-Projekten vor der nächsten Projektausschreibungsrunde.
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Can we work it out? Schwarze Hintergrundgedanken zur Entwicklung einer antidiskriminierenden Betriebsvereinbarung im Rahmen des EQUAL-Projektes "open up! Empowerment gegen Rassismen am Arbeitsmarkt".
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Arme Hascherln? Über die Konstruktion von Hilfsbedürftigkeit und den strategischen Einsatz von Mitleid Der Erlös einer Spendenaktion kann Symptome bekämpfen, die eigentlichen Ursachen der Benachteiligungen und der angeblichen Hilfsbedürftigkeit jedoch werden aufgrund der falschen Bilder und der damit verbundenen Zementierung der Strukturen nicht einmal angetastet, sondern erst recht fixiert – am Beispiel von "World Vision" und "Licht ins Dunkel" dargestellt.
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